Lobbyismus und "Soziale Marktwirtschaft" Wann bedrohen Interessen die Demokratie?

Politische, soziale und wirtschaftliche Interessen werden in Deutschland überwiegend über Verbände gebündelt, organisiert und an die politischen Adressaten geleitet. Wie definiert die Bundeszentrale für politische Bildung so treffend:

Verbände sind Organisationen, Interessen-, Fach-, Berufsvereinigungen und Standesorganisationen, in denen sich Personen zur Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammenschließen. Sie sehen ihre Aufgabe darin, die jeweils besonderen Interessen ihrer Mitgliedschaft öffentlich zu machen und in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen (Lobbyismus). Verbände sind idealerweise Repräsentanten gesellschaftlicher Vielfalt und als solche für die Vermittlung der Interessen zwischen Regierung, Parteien und Interessengruppen wichtig.

Doch Lobbyarbeit wird in der deutschen und europäischen Öffentlichkeit nicht nur als demokratische, am Gemeinwohl orientierte Interessenvermittlung wahrgenommen, sondern auch als organisierte Einflussnahme von Interessengruppen auf die Politik mit fließendem Übergang zu Patronage und Korruption. Die Forderung nach größerer Transparenz der Art und Weise, wie von Verbandsvertretern auf politische Entscheidungen Einfluss genommen wird, zielt darauf, illegitime Aktionsformen und Auswüchse des Lobbyismus zu verhindern.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welchen Werten und Zielen sich die Lobbyisten verpflichtet fühlen, welche und wessen Interessen sie verfolgen und vor allem welchen Einfluss sie auf die Entwicklung von Betrieben, Unternehmen und die Gesellschaft haben.

Inhalt:

• Was ist Lobbyismus, in welchen Fällen spricht man von Lobbyismus, sind Beispiele bekannt?
• Wo ist Lobbyismus in einer demokratisch verfassten Gesellschaft zu verorten, was ist die legitimierende Grundlage für Lobbyismus?
• Wo setzt Lobbyismus an?
•  Wo liegt die Handlungsebene von Lobbyisten?
• Wie ist unsere „Zivilgesellschaft“ oder „bürgerliche Gesellschaft“ verfasst?
• Worin ist der Interessengegensatz zwischen Konzernen, Arbeitnehmern Verbrauchern, Umweltschützern begründet?
• Wo betrifft uns als Arbeitnehmer „Lobbyismus“ Arbeitsrecht, Sozialrecht (HartzIV)

In unserem Seminar wird das Phänomen des Lobbyismus insbesondere aus Sicht abhängig Beschäftigter kritisch beleuchtet. Den Teilnehmenden soll damit Gelegenheit zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema gegeben werden.

• Bildungsfreistellung (Bildungsurlaub)